Im Handelsblatt vom 20.12.2023  konnte man erst kürzlich eine Berichterstattung zum Nahen Osten mit der Überschrift „Iran und die Spuren des Hasses“ lesen. Darin wurde über alle Brennpunkte kriegerischen Ausmaßes im Nahen Osten berichtet, in denen der Iran, ein angeblicher Gottesstaat,  seine Finger im Spiel hat und diese kriegerischen Handlungen auch aktiv los getreten und gefördert hat.

Das Ziel der schwarzen Turbanträger im Iran ist die Auslöschung des demokratischen Staates Israel und damit seiner  Anwohnerzahl von rd. 9,4 Millionen, welches den Holocaust der Nazis bei Weitem übertreffen würde.

Diese unerträgliche Einstellung geht zurück auf persönliche und politische Animositäten eines alten Mannes namens Ayatollah Khomeini gegenüber den Juden, welche gleichzusetzen sind mit denen eines Adolf Hitler.

Ist dieser Hass und der Aufruf, schon bei Kindern im Kindergartenalter zur Ermordung  auf von Gott geschaffenen Menschen  eines Gottesmannes würdig? Sicherlich nicht!!!

Nach der Rückkehr von Khomeini aus dem  Exil in Frankreich in 1988 errichtete er einen islamischen „Gottesstaat“ , auch islamische Republik (?) genannt, installierte aber eine theokratische Staatsführung , die mit einer brutalen, machtgierigen Diktatur und nicht mit einem Staat Gottes gleich gesetzt werden kann. Erfahrungen mit der mittelalterlichen Inquisition der katholischen Kirche werden damit wach.

Dieser scheinheilige Gottestaat ließ unzählige Gegner eliminieren, führte die mittelalterliche Scharia ein, beschnitt alle Frauenrechte, schrieb den Frauen  eine Kleiderordnung vor, nicht aber den Männern (warum?)  und setzte die Pressefreiheit außer Kraft, nahm letztlich seinen Bürgern grundsätzliche alle Freiheiten insbesondere die, ihr Leben so zu gestalten, wie sie es wollen. Kann das im Sinne eines Gottes sein?

Ayatollah Khomeini und seine Nachfolger glauben allen Ernstes, dass sie auf der Erde einen mächtigen Gott Allah  vertreten, dass nur sie die allein wissenden sind , was dieser Gott Allah denkt, fühlt und wie er die von ihm geschaffene Welt gestalten will. Anscheinend hat sie eine Art ominöser heiliger Geist dazu berufen und ermächtigt, Regimegegner umzubringen.

Wenn dieser Gott Allah wirklich – wie behauptet –  so mächtig ist, wieso benötigt er dann die Menschen und darüber hinaus so viele unterschiedliche islamische Religionsrichtungen, um Menschen für ihn zu gewinnen? Diese Frage kann man im Übrigen allen Religionen dieser Welt stellen, welche meinen, die Welt missionieren zu müssen.

Warum lässt dieser Gott Allah es zu, dass in seinem Namen die von ihm geschaffenen Menschen ermordet, vergewaltigt und deren Eigentum zerstört werden?

Ist dies nicht ein Frevel gegenüber seiner göttlichen Erschaffung?

Warum lässt dieser Gott es zu, dass seine angeblichen Anhänger aus Moscheen, Krankenhäuser, Schulen und Kindergärten Raketen auf von ihm geschaffene Menschen abschießen?

Wenn man dann noch die von den schwarzen Turbanträgern aufgestachelten Entwicklungen im Nahen Osten mit seinen diversen Milizen wie Hisbollah und Hamas beobachtet, deren Schreihälse sich berufen fühlen, im Namen Gottes zum Massenmord und Krieg verbunden mit dem unzähligen menschlichen Leid aufzurufen,

merkt man bald, wie brutal eine Religion eigentlich zu politischen Zwecken ausgenutzt wird.

Letztlich trägt dieses Verhalten und dieser Missbrauch des Namen Gottes dazu bei, an einen Gott grundsätzlich zu zweifeln, insbesondere an den von den angeblich berufenen, machtgierigen, schwarzen Turbanträgern vertretenen Gott Allah.

Ähnliche extreme Anmaßungen finden und fanden sich in allen Religionen dieser Welt statt, die solche offenen und essentiellen Fragen auch nicht beantworten können, die Gläubigen aber für eigene Zwecke für  dumm verkaufen. Das hat die katholische Kirche in den vergangenen 2000 Jahren nach Christus zur heiligen Politik erklärt und damit die menschliche Zivilisation um fast 2000 Jahre verhindert. Man denke nur an den unsäglichen Prozess der katholischen Inquisition  gegen Galileo Galilei, dem man unter Todesstrafe verboten hatte zu behaupten, dass sich die Erde um die Sonne dreht und nicht umgekehrt.

Aktuell wird dies neben diesen Turbanträgern von einem ehemaligen KGB Offizier mit Namen Wladimier Gundjajew, nach Berufsneuausbildung und Berufung durch Putin zum Metropolit und Oberhaupt der russisch-orthodoxen Kirche mit Namen  Kyrill I., vollzogen.  Dieser erklärte alle russischen Soldaten von allen Sünden frei, wenn sie in der Ukraine gedient haben.

Damit wird den gläubigen russischen Soldaten signalisiert, dass sie morden, verwaltigen und zerstören können wie es ihne beliebt, nach Beendigung ihrer Dienstzeit in der Ukraine werden sie von allen diesen Sünden befreit. Das ist eines Christen nicht würdig, eher eines Antichristen.

Betrachtet man im Übrigen die beiden Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten, so ergeben sich fatale Ähnlichkeiten und belegen die hohe Wahrscheinlichkeit, dass Putin hier eine maßgebliche Rolle spielt, der Ideengeber und Initiator letztlich ist unter Mitwirkung der Chinesen.

Putin ist damit wie Hitler die Person, welche die Welt ins Chaos führt.

Und was macht der Westen? Der ist sich anscheinend der großen Gefahren nicht bewusst, welcher dieser Diktatur weltweit los getreten hat, sonst wäre die Unterstützung der Ukraine nicht so halbherzig und auf Sparflamme.

John Lennom hat ein wunderschönes Lied mit dem Titel „Imagin“ getextet, komponiert und gesungen. In einem Abschnitt wird folgendes gesungen:

Imagine there`s no countries

It isn`t hard to do

Nothing to kill or die for

And no religion, too

Imagine all the people

Livin`life in peace

Wie stark wird damit die Friedenssehnsucht der Menschen ausgedrückt, welche machtgierige, nationalistisch gesinnte alte Männer, selbst ernannte scheinheilige alte Gottesmänner und alte Diktatoren mit Füßen treten.

Junge Burschen, die sich nicht kennen, töten einander im Auftrag  von alten Männern, die sich kennen und das aus Gründen, die im Verlauf eines Krieges keiner mehr so richtig weiß.

Was für ein Wahnsinn.

Ohlsbach, den 1. Januar 2024

Elmar Emde

In einem Zeitungsinterview legte Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, vorher Vorsitzender der Jusos, seine Vorschläge für eine Steuerreform vor.

Mit diesen Vorschlägen will er für weniger Einkommenssteuerbelastung bei Menschen mit kleinen, mittleren oder auch etwas größeren Einkommen kämpfen. Im Gegenzug  steht er für einen „gerechteren Beitrag“ der allerhöchsten Einkommen sowie riesiger Vermögen ein.

Klingt alles nett und zielt auf das Klientel der SPD ab, der Fehler dieser Ankündigungen besteht allerdings darin, dass sie nicht konkret mit Zahlen untermauert wurden und zu befürchten bleibt, dass diese damit nur eine allgemeine Erhöhung der Steuerbelastung insbesondere für die Leistungsträger mit erheblichen negativen Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes bezwecken.

Somit stellen sich folgende Fragen:

1.) Wie soll diese „weniger Einkommensteuerbelastung“ genau aussehen, d.h. um wie viele Prozentpunkte weniger soll diese Belastung sinken?

Aufgrund der misslichen Haushaltslage muss daher angenommen werden, dass dies nur wenige Prozentpunkte sind, somit diese unkonkreten Aussagen nur den Zweck eines Wahlkampfschlagers haben.

2.) Ab wann beginnt bei Kühnert das mittlere und das etwas größeren Einkommen?

Hierbei bleibt zu erwähnen, dass der Spitzensteuersatz von 42% für eine einzelne Person bereits ab € 62.810, für zusammen veranlagte Ehepaare ab € 125.620 beginnt. Diese Einkommenshöhe plus-minus-Null wird allgemein schon als mittleres Einkommen definiert, zumal davon noch die die nicht unerheblichen Sozialbeiträge zu bezahlen sind.

Insgesamt fallen  rd. 3,8 Millionen Deutsche, das sind rd. 6% aller Steuerpflichtigen, darunter auch die allergrößten Einkommensbezieher  und somit die Leistungsträger dieser Volkswirtschaft unter diesen Spitzensteuersatz. Es muss daher angenommen werden, dass Kühnert diese Einkommensklasse, in die schon angestellte Facharbeiter oder sonstiges Fachpersonal fallen (= Leistungsträger der Unternehmen)  zu den Spitzenverdienern zählt, daher nicht mehr der Kategorie “etwas größere Einkommen” zuordnet und diese daher mit weiteren Steuererhöhungen zur rechnen haben. Eine genau Definition /Abgrenzung wäre daher erforderlich.

3.) Wie definiert Kühnert die allerhöchsten Einkommen und die riesigen Vermögen?

Diese nicht konkretisierte Einkommens- und Vermögensgruppe, welche schon den größten Teil der Einkommenssteuer erbringt, soll nun noch mehr dazu beitragen und das entstandene Loch der oben erwähnten Einkommenssteuerentlastung stopfen.

Hierbei hat Herr Kühnert sicherlich vergessen, dass sich schon aufgrund der hohen Steuerbelastung der größte Teil der allerhöchsten Einkommensbezieher und Vermögensinhaber im Ausland befindet und sich somit dem Zugriff des deutschen Fiskus entzogen hat, dieser daher kaum dieses Loch stopfen kann.

Außerdem setzen sich die riesigen Vermögen hauptsächlich aus Betriebsvermögen der Familiengesellschaften zusammen, welche den  Grundstock der wirtschaftlichen Schaffens/ Prosperität in unserem Land bilden und zudem 57% aller Arbeitnehmer in Deutschland beschäftigen. Deren Arbeitsplätze würden durch diese zusätzlich Besteuerung  gefährdet bzw. damit  weitere ins Ausland verlagert werden.

Kühnert scheint damit auch die Einführung einer Vermögensteuer im Auge zu haben, die allerdings von vielen deutschen Regierungen unterschiedlicher Färbung aufgrund des immensen Verwaltungsaufwandes wieder verworfen worden war.

Ein weiterer sehr wichtiger Punkt für Kühnert wäre eine deutliche Anhebung des Mindestlohnes, ohne auch hier konkret zu werden.

Ist sich Herr Kühnert immer noch nicht bewusst, dass er

• damit dem Dienstleistungsbereich unserer Volkswirtschaft einen weiteren gehörigen Dämpfer verabreicht werden würde, den vor allem die Kranken, Rentner und sonstige Hilfsbedürftige zu spüren bekämen,
• noch weitere Arbeitsplätze automatisiert würden und somit ein Anstieg der Arbeitslosen = nicht Steuer zahlende Bürgergeldempfänger vorprogrammiert wäre und
• vor allem damit ein weiterer Exodus von Arbeitsplätzen ins Ausland forciert würde?

Als Fazit kann man nur festhalten, dass Herr Kühnert nur eine allgemeine Steuererhöhung für alle hauptsächlich aber insbesondere für die Leistungsträger in Deutschland im Auge hat, sich aber anscheinend nicht im Klaren ist, welche negativen Auswirkungen diese Vorschläge auf die Entwicklung unserer Volkswirtschaft haben, gerade nach den vielen Belastungen aus Zeiten der Coronapandemie.

Man kann es nur als Unwissenheit und fehlender Praxisexpertise erklären, welches aufgrund seines beruflichen Werdegangs nicht auszuschließen ist, übrigens ein generelles Manko des derzeitigen Fachpersonals der SPD und der Grünen in Berlin. Dieses spielt  wie Kühnert unverändert auf dem Klavier der Umverteilung, d.h. den Reichen zu nehmen und den Armen zu geben.

Die Wirtschaftsgeschichte hat aber gezeigt, dass diese Politik die Gesellschaften letztlich nur ärmer macht. Dieses zu studieren kann ich Herrn Kühnert nur empfehlen.

Ohlsbach, den 29.12.2023

Elmar Emde

Am 25. Dezember 2022 ging dieser Blog wieder auf Sendung, nachdem vermutlich russische Hacker (die hinterlassenen Spuren unterlegen diese Vermutung) diesen Blog mit über 70 obskuren Internetadressen blockiert hatten, die ich nicht mir löschen konnte.

Seit dem 25. Dezember 2022 fanden daher lt. word press bis heute insgesamt 51.779 erfolglose, im Tagesdurchschnitt somit 143 erfolglose Angriffe auf diesen kritischen Blog statt.

Diese verstärkten sich insbesondere nach veröffentlichten Beiträgen, welche den russischen Angriffskrieg und die AfD kritisierten, in einem Fall (2.8.2023) waren es sogar 1.171 erfolglose Angriffe. 

Diese statistischen Fakten belegen eindeutig, dass meine kritische Einstellung zu diesem absolut sinnlosen Krieg und den politischen Ablegern (AfD) von Putin in Deutschland und Europa dem Kreml ein Dorn im Auge ist, russische Hacker waren somit hier stets am Werk.

Es zeigt aber auch, was uns erwartet, wenn das mit militärischer Gewalt von Putin angestrebte und durchgesetzte  Eurasien von Wladiwostok bis Lissabon unter russischer Führung Wirklichkeit  werden sollte.

Das sollte uns allen bewusst sein und bei vielen, auch bei den ignorantesten Zeitgenossen  noch werden, ehe es zu spät wird. Der Ukraine  muss daher alles zur Verfügung gestellt werden, um diesen Aggressor zu stoppen und aus dem Land zu jagen. Das Verhalten von Putin, der weiterhin dieses brutale  und auch pubertäre Kriegsspiel fortsetzen will, lässt leider keinen anderen Schluss zu.

Ohlsbach, den 26. Dezember 2023

Elmar Emde

Ökonomen besitzen in der Berichterstattung des Wirtschaftsjournalismus eine Art Heiligenstatus mit nahezu absolutistischen Empfehlungen für die Wirtschaft und Politik. Hinzu zählen möchte ich noch die so genannten Investoren, die Wasserträger von Gerüchten und damit deren Umsetzer. Zwei Spezies also, die das derzeitige Wirtschaftsgeschehen enorm beeinflussen und deren Aktivitäten die Basis für die politischen Entscheidungen, getroffen von Laien und das – insbesondere in Berlin  –  noch von solchen  ohne fachlicher Eignung, sind.

Insofern nehmen die Ökonomen eine sehr wichtige Beraterstelle ein, insbesondere von solchen, welche den derzeitigen Regierungsparteien in der Denke sehr nahe stehen.

Herr Marcel Fratzscher kann als ein solcher, nahe stehend der Sozialdemokratie, bezeichnet werden, welches er mit seinem Gastkommentar vom 20. Dezember  2023 im Handelsblatt mit der Überschrift „Kluge Schulden heute sind der Wohlstand von morgen“ deutlich unterstrichen hat.

Das Fazit seines Kommentars lautet letztlich, dass die Schuldenbremse nicht länger als Alibi für das Scheitern kluger Zukunftspolitik missbraucht werden darf.  Damit impliziert er aber auch gleichzeitig, dass nur die Lockerung oder Aufhebung der Schuldenbremse und somit die weitere Aufnahme von Schulden des Staates zu Investitionszwecken (genaue Definition!!), zu der er auch neigt,  eine kluge Zukunftspolitik bzw. kluge Schulden des Staates zulässt.

Außerdem lässt das den weiteren Schluss zu, dass die Ampel bisher anscheinend keine klugen Schulden aufgenommen hat.

In seinem Kommentar fokussiert er diese „klugen Schulden“  auf Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Innovationen. Letztlich muss man sich aber fragen,

ob das alles ist?

Wie sieht es mit der Investition in die Leistungsbereitschaft der Bürger und Unternehmen und damit Schaffung einer starken wirtschaftlichen Eigendynamik aus? Dort findet eine sukzessive Desinvestition auf sehr breiter Ebene statt. Was hilft eine kluge Bildungspolitik, wenn der Absolvent dann in die Schweiz, nach Großbritannien oder in die USA auswandert, weil dort die Einkommen nicht so hoch besteuert werden und man nicht über ein halbes Jahr nur für den Staat arbeiten muss.

Oder was helfen Innovationsförderungen, wenn die Umsetzung dann im Ausland stattfindet, da man erkannt hat, dass sich diese im Ausland besser und schneller umsetzen lassen?

Oder was helfen  hohe Unternehmenssubventionen in den Bau neuer und teurer Produktionsstätten  von ausländischen Investoren, wenn diese nach ein paar Jahren wieder geschlossen werden, da man erkannt hat, das man im Ausland deutlich kostengünstiger produzieren kann?

Wäre es nicht besser, die Rahmenbedingungen für alle Unternehmen zu verbessern zwecks Erhöhung einer effizienten Dynamik, die ein Staat selber nie aufbringen kann.

Herr Fratzscher scheint sich nie die Frage gestellt zu haben, warum die deutschen Bürger und Unternehmen  Ihr Geld lieber im Ausland anlegen bzw. dort investieren, als in Deutschland?

Mit seinem Plädoyer für letztlich eine höhere Schuldenaufnahme suggeriert er, dass zu wenig Geld für „kluge Investitionen“ zur Verfügung steht. Schaut man sich aber den Bundeshaushalt 2023 an, so muss man feststellen, dass ein Großteil (rd. 35% = € 166,23 Milliarden)  davon im Bundesministerium für Arbeit und Soziales verfrühstückt/konsumiert wird.

Dieser Anteil wird sich nach der 12%igen Anhebung des „Bürgergeldes“ noch mehr erhöhen und somit unsere Volkswirtschaft noch mehr  in eine staatlich verordnete Dekadenz von arbeitsunwilligen  und nicht Steuer zahlenden Bürgern – mittlerweile über 5 Millionen (?????) – führen, und das trotz eines erhebliche Arbeitskräftemangels. 

Ist das eine kluge Investition? 

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr, welches für die wichtige Optimierung unserer  Infrastruktur unseres Landes zuständig ist, welches auch Herr Fratzscher als wichtig erachtet, hat dagegen nur ein Budget von 7,47% = € 35,58 Milliarden. Eigentlich ein Witz  im Vergleich zum Budget von Herrn Heil.

Herr Fratzscher wird in den öffentlich rechtlichen Medien stets als einer der wichtigsten  Ökonomen vorgestellt und es vergeht fast kein Tag, in dem er in diesen Medien nicht nach seiner (gefärbten) Meinung befragt wird, als gäbe es nicht genügend andere und neutralere Ökonomen.

Letztlich vertritt er verklausuliert die Politik der SPD, zu der er eine unverkennbar eine große Nähe besitzt. Das ist eines Ökonomen meínes Erachtens nicht würdig und  schränkt seine Expertise damit ein, bzw. sie wird vom Fachpublikum nicht ernst genommen. Von einem Ökonomen wünsche ich mir Neutralität und somit eine objektive Analyse zum Wirtschaftsgeschehen und keine politisch gefärbte Analyse.

Herr Marcel Fratzscher sollte  sich daher als Ökonom der SPD bezeichnen lassen, das wäre ehrlicher.

Sein Ziel für mehr Chancengleichheit  und wirtschaftliche Teilhabe der Bürger wird er mit mehr Schulden nicht erreichen, eher das Gegenteil. Damit füttert er nur einen noch größeren Verwaltungsapparat des Staats (und weitere Alimenteempfänger / nachzulesen in der Wirtschaftsgeschichte), dessen jetziges Führungspersonal in Berlin für solche Aufgaben nicht gerade geeignet erscheint.

Ohlsbach, den 25.12.2023

Elmar Emde