Anmerkung: Dieser Beitrag wurde am 20.7.2015 veröffentlicht und entspricht dem Stand der damaligen Quellen. Inzwischen wurde der garantierte Betrag nicht nur auf Spareinlagen bis zu € 100.000 bezogen, sondern auf alle Guthaben, d.h. auf Giro-, Festgeld- und  Tagesgeldkonten sowie auf Spareinlagen pro Person und Bank. Nicht aber garantiert werden Anleihen von Banken, die sich Sparzertifikate  nennen sowie Spareinlagen, welche mit einem Nachrang versehen sind, so etwas gibt es inzwischen auch schon.

Somit verwischen sich die Stufen der Haftungskaskade.

Dezember 2016

Elmar Emde

 

Im Dezember letzten Jahres 2013 haben die Finanzminister des Euro-Raumes gemäß Pressenotizen eine Haftungskaskade beschlossen, welche im Falle eines Bankenzusammenbruchs und einer damit notwendigen Abwicklung dieser Bank folgende Haftungskaskade vorsieht:

Haftung an erster Stelle:

Die Eigentümer, bzw. Aktionäre einer Bank.

Haftung an zweiter Stelle:

Die Gläubiger der Bank, welche der Bank Fremdkapital zur Verfügung gestellt haben, wie z.B. die Käufer von Bankanleihen. So hieß es zumindest in den Presseverlautbarungen. Offen war aber, wie die sonstigen Guthaben von Privatpersonen und Unternehmen zu behandeln wären.

Haftung an dritter Stelle:

Die großen Spareinlagen ab € 100.000. Spareinlagen unter € 100.000 bleiben von einer Beteiligung an der Abwicklung / Sanierung einer Bank verschont.

Als Begründung für diese Haftungskaskade will man die Abwicklung einer Bank möglicher machen und vor allem den Steuerzahler nicht mehr in die Pflicht nehmen, was sich – wie es später ausgeführt wird – als ein Marketinggag der Politik zu bezeichnen ist.

Die Beschlussfassung und deren Richtlinien konnte im Februar 2014 in einer Vorabfassung in englischer Sprache eingesehen werden, am 15. Mai 2014 erfolgte die Veröffentlichung im Amtsblatt des Europäischen Parlaments und kann über den Link

http://eurlex.europa.eu/oj/direct-access.html?locale=de

heruntergeladen werden.

Diese Richtlinie 2014/59/EU des Europäischen Parlaments und des Rates  umfasst 348 DIN A Seiten und ist ein Sammelsurium eines juristischen Kauderwelsch mit zahlreichen Bezugnahmen auf diverse bereits ergangene europäische Richtlinien und Gesetze.

Das Studium dieser Beschlussfassung – soweit es ohne Vorlage der darin erwähnten zahlreichen Bezugnahmen auf diverse bereits ergangene europäische Richtlinien und Gesetze möglich war – hat ergeben, dass es eine explizit definierte Haftungskaskade darin nicht gibt. Nachfragen beim Bundesministerium der Finanzen haben auch zu keinem anderen Ergebnis geführt.

Der Artikel 44 dieses Beschlusses kommt dem Sinn der erwähnten  Haftungskaskade etwas näher, jedoch wird darin erklärt, welche Herabschreibungs- oder Umwandlungsbefugnisse nicht in die Haftungskaskade einfließen. Letztlich schützt man damit die EZB und die Bundesbank sowie die gesamte Finanzindustrie, nicht aber die Privatpersonen und Unternehmen, also die Mehrzahl der Bankkunden. Außerdem werden damit die Befugnisse diverser Institutionen zur Abwicklung dieser Bank festgelegt.

Somit muss davon ausgegangen werden, dass die Rangordnungen gemäß Insolvenzordnung eines jeden Mitgliedslandes ziehen, die Mitgliedsländer können sogar, wenn es notwendig ist, noch schärfere Bestimmungen erlassen.

Die Rangordnung der Insolvenzordnung muss daher wir folgt analysiert werden:

Haftung erster Rangstelle: Eigentümer einer Bank:

 Im deutschen Bankensystem gibt es  unterschiedliche Eigentümer.

Aktienbanken/Geschäftsbanken: Aktionäre

Sparkassen: die Kommunen

Volks-/Raiffeisenbanken mit ihren Zentralinstituten DZ-/WGZ-Bank: letztlich die Genossen

Landesbanken: u.a. die Länder neben den Sparkassen

Staatsbanken: der Staat BRD, jedoch gibt es derzeit keine für die üblichen Bankgeschäfte. Ob darunter die Commerzbank fällt, an der sich der deutsche Staat notgedrungen zur Rettung dieses Instituts beteiligt hat, bleibt offen, ist aber fraglich.

Welche dieser Institute über die kapitalkräftigsten Eigentümer zur Abwendung der Ausweitung der Haftungskaskade auf die nachfolgenden zwei Haftungskaskaden verfügen, muss im Einzelfall und bezogen auf die jeweilige Region, in welcher sich der Bankkunde befindet, eruiert werden.

Die Banken mit der meisten Kapitalkraft, bzw. Kapitalrückhalt  dürften primär die Sparkassen mit Ihren Landesbanken sein. An zweiter Stelle kann man die Volksbanken mit Ihrer – wie bei den Sparkassen – größten Nähe zu ihren Kreditkunden und damit überschaubaren Kreditrisiko sehen und an letzter Stelle die Aktienbanken mit ihrem unüberschaubaren Investmentbanking und des damit nicht überblickbarem Risikos, aber mit leichtem Vorteil die Commerzbank aufgrund ihrer noch bestehenden Beteiligung des Staates.

Allerdings sind die Deutsche Bank und die Commerzbank derzeit noch zu groß, um einfach vom Staat fallen gelassen zu werden, da beide Institute auch zu den Finanziers des Staates gehören.

Haftung zweite Rangstelle: Gläubiger der Bank:

Gläubiger einer Bank sind Unternehmen und Privatpersonen bzw. alle diejenigen, welche bei einer Bank Geld hinterlegen, sei es in Form von Sichteinlagen auf dem Girokonto oder  Festgeldeinlagen jeglicher Form nebst gekauften Bankanleihen, wodurch eine Forderung auf Rückzahlung in welcher Form auch immer an diese Bank entsteht.

Somit betrifft diese Haftungskaskade alle Bürger, welche über Geldvermögen bei den Banken in kurzfristiger oder langfristiger Form verfügen.

Das lässt die Feststellung zu, dass bei einer Abwicklung einer Bank eine sehr breite Masse von Steuerzahlern in die Pflicht genommen wird und der Hinweis der Politik, dass damit die Steuerzahler geschont werden sollen, absurd ist.

Haftung dritte Rangstelle: Spareinlagen bis zu € 100.000

Spareinlagen bis € 100.000 sollen an der Sanierung einer Bank nicht beteiligt werden (was abzuwarten bleibt). Jedoch muss davon ausgegangen werden, dass Sparbriefe oder Sparzertifikate der Banken nicht als Spareinlagen gewertet werden, sondern als Anleihen der ausgebenden Bank und somit in die Haftungskaskade zwei fallen.

Diesbezügliche Nachfragen beim Bundesministerium der Finanzen haben letztlich ergeben, (O-Ton) „dass nach der Geschäftsordnung der Bundesregierung und dem Rechtsberatungsgesetz keinerlei Rechtsauskünfte erteilt werden darf“. Dem Bürger ist es somit persönlich verwehrt, die Politik danach zu fragen, was sie zusammengebastelt hat. Hinzugezogen muss dazu ein teurer Jurist. Ein paradoxer Zustand!

Das Studium dieser Richtlinie hat dem Verfasser den Eindruck vermittelt, dass es die Handschrift der Banken, insbesondere der angelsächsischen Investmentbanken,  trägt mit dem Ziel, die Finanzindustrie so weit wie möglich zu schützen.

Eine weitere Frage ist, ob die Abgeordneten des europäischen Parlaments, bzw. die Politik dieses komplexe juristische Werk verstanden haben und sich deren Auswirkungen bewusst sind.

Angenommen eine Bank wird im Sinne dieser Richtlinie abgewickelt, d.h. die Gläubiger der Bank und große Spareinlagenbesitzer werden entsprechend zur Sanierung herangezogen, wäre die Folge ein befürchteter Bankenrun auf die Guthaben bei den anderen Banken. Nur der bestehende Bargeldumlauf würde nicht ausreichen, diese Bargeldabzüge zu decken.

Fazit:

Ob es je zu einer Abwicklung im Sinne dieser Haftungskaskade kommt, muss aufgrund der katastrophalen Auswirkungen in Frage gestellt werden. Dennoch ist dieser nicht auszuschließen und man sollte für diesen Fall vorsorgen und zwar wie folgt:

• Das bestehende Barvermögen sollte auf keinen Fall zu stark auf eine oder wenige Banken konzentriert werden. Da die Sparkassen zusammen mit den Landesbanken als Rückhalt die Kommunen und Länder haben, könnte trotz nicht mehr bestehender Gewährträgerhaftung hierbei die größte Wahrscheinlichkeit zur Abwendung der Anwendung der Haftungskaskade 2 gesehen werden. Es bieten sich aber unterschiedliche Sparkassen oder auch Landesbanken an, wobei die jeweilige Bonität vorher zu prüfen wäre.
• Das Vorhalten von Bargeld in einer notwendigen Form sollte auch mit Blick auf die sehr niedrigen bis 0- Zinsen bzw. der immer mehr in Mode kommenden Negativzinsen  nicht ausgeschlossen werden.
• Selektiv und sukzessiv wäre das Barvermögen in Substanzwerte mit langfristigen Erträgen umzuwandeln, d.h. in Blue-chip – Aktien (aber derzeit zu hoch), Unternehmensanleihen sehr guter Bonität mit A-Rating und natürlich auch Immobilien. Je nach Größe des Vermögens und Risikoeinstellung sollten auch direkte Beteiligungen in Unternehmen mit entsprechender Marktakzeptanz mit einbezogen werden.
• Auf jeden Fall sollten keine strukturierten Finanzprodukte, die alle eine Option für einen Totalausfall enthalten, hierbei berücksichtigt werden.
• Diese Maßnahmen müssten jedoch auf den jeweiligen Vermögensinhaber zugeschnitten werden und wären zu prüfen.

Gengenbach, den 20. Juli 2015

Elmar Emde

 

Diese Ausführungen geben die Meinung des Verfassers wieder und stellen keine juristische oder steuerliche Beratung dar.

August 2015

Elmar Emde

Autor des Buches “Die strukturierte Ausbeutung”

Siehe auch http://www.emde-fiveko.de

Ein Beispiel für die Benachteiligung mit Hilfe hoher Rechnerkapazitäten ist der Hochfrequenzhandel, was nichts anderes bedeutet als das weltweite Geschäft mit der Arbitrage, d. h. der Ausnutzung unterschiedlicher Preise für alle möglichen Finanzpapiere, Derivate und Devisen und dem technischenFrontrunning.

Während meiner damaligen Ausbildungszeit zum Kundenbetreuer für das Auslandsgeschäft in den siebziger Jahren durfte ich eine Woche dem hektischen Devisenhandel in Düsseldorf beiwohnen. Das Arbitragegeschäft lief damals zum einen über Telefon von Händler zu Händler oder mit dem laut schnatternden und langsamen Fernschreiber, über den diese oder jene Bank angeschrieben und nach Kursstellung dieser oder jener Währung befragt wurde. Einige Sekunden später kam das Angebot zurück geschnattert, welches mit einer Anfrage bei einer anderen Bank verglichen wurde mit der Folge, dass dann gekauft oder verkauft wurde, wenn sich ein positiver Unterschied ergab, entweder aus den eigenen Beständen oder von einer Bank genommen und gleichzeitig der anderen Bank gegeben wurde. Den positiven Unterschiedsbetrag konnte dann der Arbi­tragehändler, in diesem Fall die Deutsche Bank, vereinnahmen.

Damals hat man sich auf Fernschreiber und Telefon gestützt, viele können sich evtl. noch an die Devisenhändler mit den vielen Telefonen erinnern. Das war für damalige Verhältnisse schon sehr progressiv und ungewöhnlich schnell. Heute läuft alles automatisch und dann in Millisekunden ab und zwar von Rechner zu Rechner, ohne dass ein Mensch dazwischen funkt. Man spricht sogar davon, dass 90 Prozent des gesamten weltweiten Handels auf den Finanzmärkten inzwischen automatisch stattfinden.

Diese Rechner sind mit sämtlichen Börsen, d. h. Anbietern von fungiblen Finanzprodukten jeglicher Art vernetzt und scannen diese (Derivate, Aktien, Devisen, Anleihen) auf deren Preise weltweit ab und handeln sofort, wenn auch nur ein kleiner Kursunterschied und sei er nur in der dritten und vierten Stelle hinter dem Komma, festgestellt wird.

Die Leistungsfähigkeit des Computers, d. h. seine Rechnerkapazität und die eingesetzten Algorithmen sind daher sehr entscheidend für den Erfolg und Misserfolg dieses Arbitragegeschäftes, da es zwischenzeitlich weltweit Hunderttausende von fungiblen Finanzprodukten und dann noch in unterschiedlichen Währungen gibt, die alle erfasst und abgescannt werden müssen.

Da die Übermittlung der Daten elektronisch vollzogen wird, also in Lichtgeschwindigkeit, entscheidet sehr oft die Länge des Kabels zum jeweiligen Rechner der Börse oder des Maklers über den Erfolg oder Misserfolg dieses Arbitragegeschäftes, da der Rechner des einen Händlers dadurch in einem Bruchteil einer Millisekunde, man spricht sogar von Milliardstelsekunden, schneller die Daten erhält als der Konkurrent und somit schneller, für den Menschen nicht mehr wahrnehmbar, handeln kann.

Dies ist auch der Grund, warum sich die Investmentbanken in New York wie eine Herde von Schafen in unmittelbarer Nähe um den Computer des Schäfers – wo immer dieser auch stehen mag –, der Börse in der Wallstreet, versammeln.

In Frankfurt befindet sich der Computer der Frankfurter Börse nicht am Sitz der Börse in der Frankfurter Innenstadt, sondern am Stadtrand von Frankfurt (Wo? Muss geheim bleiben lt. der berichtenden Wirtschaftszeitung) in einer ehemaligen großen Möbelfertigungshalle. Rings um diesen Rechner der Frankfurter Börse befinden sich die Rechner von 180 Banken, Fondsgesellschaften, Börsen und diversen Geldunternehmen. Interessant wäre hier die Info, welcher Rechner von welchem Institut am nächsten zum Rechner der Frankfurter Börse steht und wie viel dieses Institut für diesen Vorteil bezahlen musste. Die Nähe zum Börsencomputer dürfte sicherlich sehr lukrativ bezahlt worden sein.

Das geht sogar schon soweit, dass bei Eingabe einer Order per Tastendruck die Hochfrequenzmaschine dieses über Datenknotenpunkte wahrnimmt und bevor die Order am Ziel (Börse) angekommen ist, von der Hochfrequenzmaschine mit schnelleren (kürzeren) Zugangskabeln diese Order oder den Markt schon so beeinflusst hat, dass der Hochfrequenzhändler daraus den besten Nutzen ziehen konnte (u.a. Kauf des Wertpapiers vor Eingang der abgefangenen Order und Verkauf nach Ausführung der abgefangenen Order). Das geschieht in milliardstel Sekundenbruchteilen und ist eine andere Form des “frontrunnings” /Insidergeschäftes und meines Erachtens daher illegal.

Diese hermetisch abgeriegelte Halle ist eine der modernen Schlagadern des modernen Finanzkapitalismus (lt. Handelsblatt). In einem Beitrag des Heute-Journals des ZDF konnte man dieses fensterlose Gebäude nur von außen betrachten, die dort arbeitenden Menschen gaben sich gegenüber dem ZDF-Journalist mehr als wortkarg, sie sagten Null-Komma-Nichts.

Diese Halle in Frankfurt steht im Eigentum der US- Firma Equinix Inc, eine US-amerikanische Aktiengesellschaft, die netzbetreiberunabhängige Rechenzentren und Internet-Knoten betreibt. Das Unternehmen ist in zehn Ländern aktiv und bietet seinen Kunden Stellflächen in seinen Rechenzentren (Colo­cation) sowie die dazugehörige Internet-Anbindung an. Zum Kundenkreis von Equinix gehören größere Unternehmen, Internet-Inhaltsanbieter und Netzbetreiber (lt. Wikipedia).

Nach den bekannt gewordenen Abhörpraktiken der NSA kann man nur darüber spekulieren, inwieweit Equinix Inc. sich gegen die Bedürfnisse der NSA wehren konnte. Auch hier muss einem die wiederum erstarkte hohe Ertragskraft der amerikanischen Banken zu denken geben.

Das alleine ist aber noch nicht der final auslösende Punkt, um diese Handelsgeschäfte zum Abschluss zu bringen. Über den Wert eines Finanzproduktes entscheiden auch Nachrichten, Gerüchte, selbst gestreute Gerüchte und angebliche Kauf- und Verkaufsabsichten, die diese Rechnerkapazitäten ebenfalls abscannen und in die Entscheidung, ob gekauft oder verkauft wird, mit einfließen lassen. Teilweise werden Handelsaufträge in den Markt gegeben und kurz davor wieder zurückgezogen, nur um gewisse Trends auszulösen zwecks Unterstützung im Markt befindlicher eigener Spekulationen.

Auch spielen die „social networks“ wie Facebook, Twitter & Co bei der Generierung von Trends eine große Rolle. Warum ist die Benutzung dieser Plattformen kostenlos und wieso generieren diese networks so hohe Umsätze und Erträge?

Aus dem Mitteilungsbedürfnis der Nutzer dieser Plattformen ergeben sich aus der Generierung einer Masse von Schlüsselwörtern gewisse Trends, welche sowohl an die Werbebranche als auch an die Investmentbanken verkauft werden zwecks Verfeinerung ihrer Wahrscheinlichkeitsrechnungen. Eigentlich müssten die Nutzer dieser Plattformen von diesen Geld für ihr Mitteilungsbedürfnis erhalten.

So kommen zu der hohen Anzahl der fungiblen Finanzprodukte und den Trends aus den social networks noch der sehr große und der sich ständig verändernde Datenfluss aus den Medien hinzu, welche diese Algorithmen ebenfalls verarbeiten und daraus die Entscheidung für Kauf- oder Verkauf ableiten. Eine große Rolle spielt hierbei der so genannte VIX Index (Volatility Index), einem auch als Angstindex bezeichneten Gradmesser, der relativ frühzeitig die Volatilität des Marktes erkennen lässt und somit Kauf oder Verkaufsorder auslösen kann.

Die Aufzählung dieser ungeheuer großen Masse an Informationen lässt einem bewusst werden, dass das menschliche Gehirn und somit der normale Anleger eigentlich nicht mehr in der Lage ist, diesen Datenfluss entsprechend zu sortieren und einzuordnen. Hochintelligente Menschen sind in der Lage, bis zu 800 Wörter in der Minute zu lesen, die Rechner dieser Finanzinstitute kommen auf einige hundert Millionen bis einige Milliarden pro Sekunde. Somit können in der Sekunde bis zu 4.000 + x  Deals abgeschlossen werden. Ende nach oben nicht absehbar.

Daher überlassen selbst die Investmentbanken diese Arbeit den Rechnern, die das entsprechend je nach Ausstattung und Software mehr oder weniger sehr gut bewältigen können, aber letztlich abhängig sind von den von Menschenhand geschaffenen Algorithmen.

Wie die FAZ und das Handelsblatt berichteten, hat der Hochfrequenzhandel zu einer unglaublichen Steigerung der Handelsaktivitäten geführt. Wurden beispielsweise in 1993 die 30 Werte im DAX gut eine Milliarde Mal gehandelt, waren es 2011 bereits 41 Milliarden Transaktionen. Weltweit wurden in 2012 Aktien im Wert von US$ 80,4 Billionen gehandelt, Tendenz steigend.

Bei Einführung der Handelsplattform Xetra wurden am ersten Handelstag 5.000 Aufträge abgewickelt, jetzt sind es laut Deutscher Börse 107 Millionen am Tag.

Die Werte im japanischen Nikkei sind in 2011 343 Milliarden mal gehandelt worden, bei den Werten im FTSE (wichtiger britischer Aktienindex) kam man  auf 221 Milliarden. Auch hier Tendenz steigend

Und dieser Trend ist nicht nur an den oben genannten Börsen zu verzeichnen, sondern weltweit. Man kann daher nur erahnen, welche ungeheuerlich großen Ausmaße dieser Computerhandel, oder Roboterhandel zwischenzeitlich angenommen hat und weiter nehmen wird.

Auch hier zeichnet sich schon die Horrorvision selbstständig handelnder Maschinen deutlich ab.

Dieses hohe Volumen kann andererseits durch fehlerhafte Aufträge und damit sich potenzierende Reaktionen der Rechner zu erheblichen Vermögensverlusten bei den Anlegern führen. So geschehen in Indien beim indischen Nifty-Index, wodurch US$ 58 Milliarden Börsenwerte zumindest auf dem Papier vernichtet wurden. Beim so genannten „Flash –Crash“ des Dow-Jones-Indexes im Mai 2010 waren es US$ 325 Milliarden.

In den USA werden derzeit zwei Drittel der Umsätze auf dem Aktienmarkt über den Hochfrequenzhandelt abgewickelt, Tendenz steigend. Wie in der Industrie, schreitet auch hier die Automatisierung der Produktion, bzw. hier im Handel entsprechend fort. Es bleibt daher die größte Sorge, dass die Systeme der Hochfrequenzhändler zu unkontrollierbaren Abstürzen nicht nur an den Aktienmärkten führen und damit das gesamte Finanzsystem destabilisieren könnten. Man nimmt sogar an, dass die Betreiber eines solchen Hochfrequenzhandels schon selbst nicht mehr wissen, was diese Algorithmen alles so anstellen können, eine Art Verselbstständigung hat anscheinend schon begonnen.

Zwischenzeitlich hat auch die Aufsicht und Politik von diesen Gefahren Wind bekommen, FBI und SEC beobachten verstärkt den Markt, da auch hier Unregelmäßigkeiten in den komplizierten Algorithmen vermutet werden, die nur den einen Sinn haben, die Marktteilnehmer durch falsche Bewegungen hinter das Licht zu führen. Vorschläge zur Eindämmung dieser Gefahren liegen auf dem Tisch. So soll beispielsweise eine Mindesthaltefrist von mindestens einer halben Sekunde eingeführt werden. Was aber ist nach dieser halben Sekunde? Auch hier spielt die Schnelligkeit der Systeme, das kurze Kabel und deren Algorithmen eine große Rolle.

In den USA steht im Zentrum dieser Regulierungsdebatte der so genannte „Kill Switch“, eine Art Notabschaltung für den Krisenfall für Broker oder den gesamten Markt. Käme es bei einem Broker = Investmentbank zu Problemen mit der Software, könnte dieser blitzschnell vom restlichen Kapitalmarkt abgetrennt werden, womit verhindert werden soll, dass sich Probleme im Markt potenzieren (lt. Handelsblatt). Kritisch betrachtet ergeben sich auch hier wieder eine Menge von Manipulationsmöglichkeiten, womit unliebsamen Konkurrenten der Garaus gemacht werden könnte.

Juli 2013

Elmar Emde

Autor des Buches “Die strukturierte Ausbeutung”

Siehe auch http://www.emde-fiveko.de