Das Bild des Sozialismus in den unterschiedlichsten Ausprägungen ist gekennzeichnet  von den idealistischen Werten wie Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit..

Erreichen will man dies durch die Vergesellschaftung der Produktionsmittel, einer zentralen Lenkung der Wirtschaft durch Wenige von oben und somit  durch die  Verlagerung von reich auf arm. Nur leider funktioniert  dieses  Vorhaben nicht bzw. hat bisher trotz vielerlei Versuche aufgrund des menschlichen Naturells und dem Streben nach Freiheit, Reichtum und Glück nicht funktioniert. Unterbindet man dieses Streben „whatever it takes“ und setzt den Sozialismus um, verfällt eine Volkswirtschaft sukzessiv in bittere Armut. Viele Beispiele des ehemaligen Ostblocks, Kuba und jetzt Venezuela belegen dies, ganz zu schweigen von Griechenland.

Damit so ein sozialistisches Gebilde entstehen kann, bedarf es einer großen Machtfülle in der Hand Weniger, um Marktkräfte ausschalten und unterbinden zu können zwecks Erreichung der Ziele von „Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit“.

Betrachtet man die derzeitige Geldpolitik der EZB, kann man sehr große Parallelen zu einem Sozialismus erkennen. Mit dem „whatever it takes“ hat Herr Draghi und sein Club Med, damit meine ich die Mehrheit der südlichen Europaländer im Entscheidungsgremien des EZB-Rates, mit seiner übergroßen und letztlich nicht kontrollierbaren Machtfülle  wichtige Teile des Marktes außer Kraft gesetzt und viele Strukturen einer freiheitlichen Gesellschaft in Frage gestellt. Banken, Bausparkassen, Versicherungen, Pensionskassen, letztlich die gesamte Altersversorgung Europas stehen zur Disposition aufgrund einer  katastrophalen Niedrigzinspolitik und eines unverständlichen und sehr aggressiven Aufkaufprogrammes von Anleihen in unbegrenzter Höhe. Ein wichtiger Baustein und Lebenseinstellung der freiheitlichen Gesellschaft wird damit vaporisiert, eine Alimentierung der Bürger durch den Staat, ein Kennzeichen des Sozialismus, wird die Folge sein.

Diese Maßnahmen haben nur das Ziel, den europäischen Staaten , insbesondere den südeuropäischen Ländern die Staatsschulden künstlich zu verbilligen und die Schulden in die Bücher der EZB zu nehmen, womit die leistungsstarken und daher prosperierenden Euroländer und damit deren Bürger automatisch das Risiko quotal und ohne gefragt zu werden aufgedrückt bekommen. Letztlich findet damit schon eine andere Art der Vergesellschaftung von reich auf arm auf einer viel größeren, der europäischen Ebene statt. Diese Maßnahmen ähneln fatal einer sozialistischen Richtungsweisung über das Vehikel EZB.

Ich nenne das einen Zentralbanksozialismus, welcher auf eine zentrale Lenkung und Gleichschaltung aller europäischer Banken bzw. der Auflösung von Vermögensstrukturen und – verhältnissen hinausläuft  und politisch zu einer Spaltung Europas führen wird, wenn damit nicht bald Schluss gemacht wird. Die EZB muss wieder richtige Geldpolitik und keine Fiskalpolitik –wie immer noch in Griechenland –  betreiben, wie es die europäischen Verträge auch vorsehen. Den Bürgern der prosperierenden Länder ist kaum mehr zu vermitteln, warum ihre Leistungen durch hohe Steuern belastet werden, damit andere und weniger leistungsbereite Länder ihr Leben auf Pump weiter führen können.

Das Abwinken dieser zerstörerischen Politik durch den EUGH kann man als Skandal empfinden, zumal das Bundesverfassungsgericht dieses Ankaufprogramm als verfassungswidrig angesehen hat. Den Vorwurf, die Zentralbank betreibe letztlich  eine monetäre Staatsfinanzierung für die Krisenländer, sehen die EUGH-Richter nicht als erwiesen an. Was sind dann die Kredite an die Banken der Krisenländer und das noch zu einem nicht marktgerechten sehr niedrigen Zins, welche damit die Staatsanleihen Ihrer Länder kaufen, um sie der EZB zum Kauf anbieten zu können? Ein Urteil, welches namhafte Ökonomen ohne ideologischen Hintergrund als bedauerlichen Fehler und eine Fortsetzung vieler Fehlurteile bezeichnen.

Der sehr einflussreiche Präsident des EUGH ist ein Grieche, der EZB-Präsident ist ein Italiener und der EZB-Rat, das Entscheidungsgremium der EZB wird von den südeuropäischen Ländern dominiert. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt, die Auffälligkeiten sind aber doch frappant.

Da es aufgrund dieser katastrophalen Lage wieder viele Risiken zu verstecken gilt, werden die Investmentbanker eine Menge Arbeit vor sich haben und die Produktion von strukturierten Finanzprodukten noch mehr ankurbeln. Den Anlegern werden diese Risiken wieder eloquent aufgeschwätzt werden und das Drama beginnt dann wieder von vorne.

Das Rad dreht sich immer weiter, aber selten werden wir gescheiter!

20. Juni 2015

Elmar Emde

Autor des Buches “Die strukturierte Ausbeutung”

Siehe auch http://www.emde-fiveko.de

Die seit Januar 2015 im Amt befindliche griechische sozialistische Regierung macht den Anschein, als hätte man es mit Dilettanten zu tun. Entsprechende Unmutsäußerungen scheinen auch schon einige europäische Finanzminister in emotionsgeladenen Sitzungen von sich gegeben zu haben. Es würden nicht annehmbare Vorschläge zur Sanierung Griechenlands vorgelegt und  ohne Sinn und Verstand auf Zeit gespielt werden.

Betrachtet man aber das europäische Währungssystem, so schwant mir, dass Herr Tsipras und sein Finanzminister Varoufakis dieses System besser kennen, als die europäischen Finanzminister, welche vor lauter Europadenke und Zusammenhalt-Blah-Blah die perfide Zeitschinderei nicht durchblicken.

Durch die wirtschaftliche Misere Griechenlands verlässt immer mehr Kapital das Land, bzw. die Banken bluten dadurch immer mehr aus, entweder durch Transferierung von Euros auf ausländische Konten, um das Ersparte vor dem Zusammenbruch des Landes zu schützen oder die Griechen heben das Geld bar einfach ab und deponieren ihre Euros wo auch immer, nur nicht auf den Konten der griechischen Banken.

Damit die griechischen Banken nicht illiquide werden, hat die EZB die griechischen Banken sukzessive mit den so genannten Notfallkrediten versorgt. Damit wurden aber die griechischen Banken wieder in die Lage versetzt, diese Überweisungen oder Barabhebungen fortzusetzen, so  dass weitere Notfallkredite die Folge waren und sein werden usw. usw, wenn nicht endlich damit Schluss gemacht wird.

Jetzt fragt sich jeder, warum denn diese sozialistische Regierung, welche ja für die Armen einstehen soll, nicht einfach Kapitalverkehrskontrollen einführt, um das Kapital der Reichen im Lande zu halten.

Der Grund liegt m.E. im Eurosystem, welches bei einer Überweisung innerhalb des Euroraumes folgendes Mechanismen vorsieht:

Überweist ein Grieche € 100.000 auf sein Konto bei der Sparkasse X  in Deutschland, geschieht das über die griechische Notenbank an die Deutsche Bundesbank, welche diesen Betrag an die  Sparkasse X weiterleitet. Durch diesen Überweisungsvorgang entsteht eine Forderung der Deutschen Bundesbank an die griechische Notenbank in Höhe von € 100.000, ein so genannter Targetsaldo ist entstanden. Solche Forderungen werden üblicherweise durch Exporte Griechenlands nach Deutschland i.W. ausgeglichen, da der Importeuer in Deutschland an den Griechen bezahlen muss, wodurch eine Verbindlichkeit der Deutschen Bundesbank an die griechische Notenbank entsteht. Beliefe sich jetzt  diese Verbindlichkeit auf € 70.000, werden diese mit den € 100.000 saldieren, wodurch nur eine Forderung von € 30.000 übrig bliebe.

Ist jetzt aber die Kapitalflucht aus Griechenland so stark, dass die Forderungen der anderen Euroländer  nicht mehr durch die Importe aus Griechenland ausgeglichen werden können, geraten die anderen Euroländer unbewusst immer mehr in die Rolle eines Gläubigers, obwohl sie diese Forderungsposition nicht erhöhen wollen.

Im Falle Griechenlands wachsen dadurch die Forderungen der Euroländer an Griechenland derzeit pro Tag um etwa eine Milliarde Euro an, per Ende April waren es bereits € 99 Milliarden. An Bargeld sollen es noch weitere rd. € 43 Milliarden sein.

Würde nun Griechenland pleitegehen bzw. würde der Grexit erklärt  und würde die Drachme wieder eingeführt werden,  würden die europäischen Notenbanken auf  diesen  Target-Forderungen von € 99 Milliarden +x und den Bargeldabhebungen von € 43 Milliarden +x gegenüber der griechischen Notenbank sitzen bleiben und müssten abgeschrieben werden, Griechenland hätte aber auf dem Rücken der europäischen Steuerzahler neben den anderen ins Nirwana überführten Schulden von  über € 300 Milliarden ein hohes Startkapital reserviert.

Das erklärt u.a. auch das unsägliche auf Zeit spielen des Herrn Tsipras und den sinnlosen Verhandlungsmarathon, trotz Küsschen Vergabe des Herrn Junker an Herrn Tsipras, der sich wohl ins Fäustchen lachen wird. Es kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass  – egal wie dieses Lavieren ausgeht – die Sparer Griechenlands bzw. die separierten Gelder per Dekret von den Sozialisten eingezogen werden und damit für Sozialisten typisch eine Enteignungswelle stattfinden wir, an der natürlich die Euroländer und allen voran Deutschland als Schuldige herausgestellt werden. Dann hätten die griechischen Sozialisten nicht nur Europa über den Tisch gezogen, sondern auch das eigene griechische Volk. Armes Griechenland!!!

Es bleibt zu befürchten, dass Herr Tsipras mit diesem perfiden und nicht auf Partnerschaft beruhendem Würfelspiel durchkommen wird. Mein Rat wäre, lieber ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende. Damit würde man Nachahmer den Boden entziehen.

14. Juni 21015

Elmar Emde

Autor des Buches “Die strukturierte Ausbeutung”

Ergänzung am 19.6.2015:

Jetzt hat die EZB einen weiteren Kredit an die griechischen Banken gegeben, damit diese solvent bleiben, nachdem am heutigen Tag die Griechen über eine Milliarde von ihren Konten abgehoben haben. Damit sind die Forderungen der Euroländer an Griechenland über die Euro – Mechanismen wiederum um eine Milliarde und das an einem Tag gestiegen.

Entnimmt man dann der Presse, dass die ideologisch weit links orientierte Parlamentspräsidentin, also ein derzeitiges Schwergewicht in der griechischen Politik, von verbrecherischen Strategien der Geldgeber spricht, die bestehenden griechischen Schulden als illegal (?) bezeichnet, die somit nicht mehr zurück gezahlt werden müssen und den griechischen Notenbankpräsidenten als Kollaborateur bezeichnet, nur weil er vor einem Grexit gewarnt hat, stellt sich die Frage, warum man einer solchen Administration weiterhin soviel Geld in den Rachen wirft. Das ist kein guter Kreditnehmer mehr, sondern ein Kreditverweigerer.

19.6.2015

Elmar Emde

Autor des Buches “Die strukturierte Ausbeutung”

Siehe auch http://www.emde-fiveko.de

Würde sich eine Geschäftsbank, Sparkasse oder Volksbank erlauben, einem hoch verschuldetem Unternehmen mit einer unfähigen Geschäftsleitung ohne Aussicht auf  Verbesserung,  ohne Bilanzeinsicht bzw. Einsicht in die aktuellen Geschäftsziffern  und noch dazu ohne Sicherheiten einen weiteren Kredit ohne genauen Verwendungsnachweis geben, müsste die Bankenaufsicht, im jetzigen Fall die EZB, diesem Kreditinstitut sofort die Banklizenz entziehen und diese Bank abwickeln.

Verstärkt würde diese Maßnahme noch durch die Erkenntnis, dass die Geschäftsleitung des Schuldners  nur so tut als ob, hinterrücks aber versucht, Geld für den Neuanfang auf die Seite zu bringen.

All diese beschriebenen Prämissen passieren derzeit mit dem Schuldnerland Griechenland und der EZB als eine der Gläubiger. Viele Vorgängerregierungen habe das Land hochverschuldet. Zuletzt wurde eine sozialistische Regierung gewählt, deren Sanierungswillen und Sanierungsfähigkeit sicherlich nicht als ausgeprägt bezeichnet werden kann. Diese Regierung weigert sich unverändert, den Gläubigern Einblick in den Finanzstatus des Landes zu geben. Sicherheiten können keine mehr gewährt werden, vielmehr werden derzeit die letzten Reserven und Pensionen der Rentner zum Stopfen der Löcher eingesetzt und einen Verwendungsnachweis, was mit den eventuell fließenden Hilfsgeldern geschehen soll will, man erst recht nicht vorlegen.

Und wenn man dann noch bedenkt, dass durch das auf Zeit spielen das Eurosystem auf perfideste Weise ausgenutzt wird, um die europäischen Partner mit jedem Tag noch mehr griechische Schulden aufzuzwingen und somit erpressbarer zu machen, bzw. damit zu Lasten der europäischen Bürger Geld für einen Neuanfang auf die Seite zu schaffen (siehe Beitrag“ Griechische Sozialisten ziehen Europa über den Tisch“), müsste jedem sofort klar werden, dass dieser Schuldner kein Partner sein kann und wird und eine Abwicklung so schnell wie möglich Not tut, zumal mit weiteren Kreditierungen die Situation nicht besser, sondern immer schlimmer wird.

Und was macht die EZB? Sie vergibt in dieser für alle offenkundigen Insolvenzsituation immer noch Notfallkredite an die griechischen Banken und fungiert damit als klassischer Staatsfinanzierer, bzw. fördert damit eine Insolvenzverschleppung par exellence, ein nahezu krimineller Vorgang.

Jetzt muss man wissen, dass die EZB das Aufsichtsamt für die großen Banken ist, die kleineren werden über die jeweiligen nationalen Aufsichtsämter, in Deutschland ist es die Bafin, beaufsichtigt. Allerdings regiert  – wie man von Bankenseite hört – die EZB über die formulierten Vorgaben in diese nationalen Aufsichtsämter mit hinein.

Somit ist die EZB die oberste Aufsichtsinstanz, der man die Banklizenz nicht entziehen kann und somit schalten und walten kann, wie sie will. Andererseits  verlangt sie von den Banken Dinge, die sie selber nicht erfüllen kann. Eigentlich müsste diesen Widersinn auch ein Herr Draghi und sein Club Med im EZB-Rat erkennen, diese Erkenntnisfähigkeit kann man diesen Herren sicherlich unterstellen. Warum wird dann dieser Blödsinn veranstaltet? Ist es Machtgier? Ist es Förderung des Investmentbankings, auf das seine bisherige Politik abzieht? Ist es sogar sein Wille nach Neuordnung der Bankenwelt im Sinne des Investmentbankings, zumal die EZB mehr und mehr auf die Geschäftsmodelle Einfluss nimmt?

Durch den massenhaften und aggressiven Aufkauf von Anleihen und diversen Wertpapieren hat sie jedenfalls begonnen, das traditionelle Bankgeschäft sukzessive zum Erliegen zu bringen, womit das Angebot der strukturierten Finanzprodukte, welche die Investmentbanken herstellen, augenscheinlich attraktiver und somit besser verkäuflich geworden ist.

Einer föderalen Gesellschaftsordnung, das eigentliche Erfolgsmodell unserer Republik, entspricht das auf keinen Fall. Warum haben dann die Politiker, allen voran Frau Merkel, diesem Zentralbanksozialismus zugestimmt?

Viele Fragen, die vieles befürchten lassen. Der Freiheit des Menschen dient diese Machtzusammenballung auf keinen Fall.

16. Juni 2015

Elmar Emde

Autor des Buches “Die strukturierte Ausbeutung”

Siehe auch http://www.emde-fiveko.de

Leserbrief des Herausgebers an die FAZ, welchen diesen am 15.09.2006 veröffentlichte.

Kein gesunder Wettbewerb

 Zu „Deutschlands Banken fallen zurück“ (F.A.Z.-Wirtschaft vom 2. September): Wie ich aus vielen Ihrer Kommentare entnehme, bedeutet für Sie (hier ist der Kommentator der FAZ angesprochen worden) die Konsolidierung der Banken die Schaffung großer „paneuropäischer Banken“, das heißt Zusammenschluss diverser Banken zu nur noch wenigen und Aufgabe der „Drei-Säulen-Struktur“, welche dann mit „ihrer schieren Größe“ Vorteile bei den niedrigen Abwicklungskosten (das heißt weiterer Abbau von Arbeitsplätzen) und eine bessere Streuung der Risiken (wie soll das denn gehen?) mit sich bringt. Bei dieser sehr fragwürdigen Feststellung bleibt für mich offen, welchen Nutzen solche „paneuropäischen Banken“ oder eine Bankenlandschaft mit nur noch wenigen Anbietern für den Bankkunden haben. Im obigen Kommentar wird zwar ein solcher Nutzen, zum Beispiel eine höhere Verzinsung von Spareinlagen, angedeutet, doch wie sieht es in der Praxis aus?

Die sehr oft von Ihnen als Beispiel aufgeführte Deutsche Bank ist in Deutschland eine sehr gut verdienende Bank, welche ihre Erträge zu zirka 80 Prozent aus dem Ausland bezieht, diese aber hauptsächlich aus dem sogenannten kapitalmarktnahen Geschäft und dem Eigenhandel. Hat sie aber deswegen ihre Konditionen gegenüber ihren Kunden verbessert? Nein, eben nicht. Aus meiner täglichen Arbeit (Familiy Office beziehungsweise Treasury Service für mittelständische Unternehmen) muss ich leider – und dies sehr oft – das Gegenteil feststellen. Paneuropäische Banken bedeuten einen sehr großen Einschnitt in ein Staatsgefüge wie die Soziale Marktwirtschaft aufgrund der sich aufbauenden zentral gelenkten monopolistischen Strukturen und somit Konzentration der Macht auf nur noch wenige Personen, womit die Gefahr der negativen Auswirkungen von Fehlentscheidungen sehr stark wächst. Es findet damit kein gesunder Wettbewerb mehr statt, der Verbraucher- und Datenschutz kann somit als nicht mehr vorhanden angesehen werden, und es wird unpersönlich und vor allem sehr teuer für die Bankkunden. Für jeden Banker ist die Konkurrenz Teufelszeug beziehungsweise eine monopolistische Struktur der Traum schlechthin, da man dadurch den Kunden die hohen Preise dann diktieren kann. Bestes Beispiel für eine solche negative Entwicklung sind die nur noch wenigen Energieversorger (und Ölgesellschaften) in der BRD, welche den deutschen Markt unter sich aufgeteilt haben und somit auch die (Gas)Preise diktieren können.

Die „Drei-Säulen-Struktur“ haben wir es zu verdanken, dass für die Bankkunden die Bankdienstleistungen noch bezahlbar bleiben. Beispiele in anderen europäischen Ländern mit nur wenigen Anbietern (zum Beispiel Großbritannien) belegen dies eindeutig. Darüber hinaus ist für die Banken eine breite und bunte Bankenlandschaft selbst viel gesünder, da eine solche Bankenstruktur eine in sich selbst kontrollierende Struktur ist und die menschliche Großmannssucht damit eingegrenzt wird. Die Vergangenheit hat doch gezeigt, dass die schiere Größe einer Bank zu unkontrollierten Geschäftsentwicklungen und zu enorm großen Klumpenrisiken geführt hat mit zum Teil erheblichen Belastungen für die gesamte Volkswirtschaft.

Ob mit großen Wirtschaftseinheiten die europäische Wirtschaft gestärkt wird, bezweifle ich in Kenntnis der bisherigen deutschen Erfolge, welche die Basis im föderalistischen System Deutschlands hatten. Leider wird diese Basis aus fragwürdigen Effizienz- und Kosteneinsparungsgründen immer mehr zu Gunsten eine zentral geführten und unpersönlichen Wirtschaftsstruktur aufgeweicht. Was uns diese schon eingesetzte zentrale Wirtschaftsstruktur bisher gebracht hat, kann man jeden Arbeitstag morgens und abends an den riesigen Staus rund um die Metropolen Deutschlands feststellen. Aus Kosten- und Fusionsgründen werden zwischenzeitlich solch Arbeitsplätze sehr stark zentralisiert mit der Folge, dass wertvolle Arbeitskraft in den Staus massiv verschwendet wird. Das ist volkswirtschaftlich ein absolutes Desaster.

Anmerkung des Herausgebers: Hat sich an dieser Situation in 2006 bis heute etwas geändert?

15. Juni 2015

Elmar Emde

Autor des Buches “Die strukturierte Ausbeutung”

Siehe auch http://www.emde-fiveko.de