Verfolgt man die diversen Wahlbarometer, so fällt auf, dass die Verursacher des Chaos in Berlin, insbesondere die Grünen und dann auch noch die SPD, immer noch mit zweistelligen Zustimmungsraten, wenn auch sinkend, glänzen können.
Die Partei, welche das ganz große Chaos auf vielen Ebenen aber verhindert hat, ich meine hier die FDP, steht kurz davor, zu Unrecht aus dem Parlament zu fliegen. Und die Partei, welche schon sehr nahe an der Grenze der Rechtsradikalität steht oder schon diese teilweise schon überschritten hat und somit die Rechtsstaatlichlkeit und damit auch unser Wirtschaftswachstum und Wohlstand extrem gefährden, nämlich die AfD, wird mit der Wählergunst überschüttet.
Die Gründe für die Zustimmung der AfD waren bisher immer nur auf einzelne (Protest-) Problemfelder begrenzt. Das war bei der ersten Flüchtlingswelle 2015, während der Pandemie und ist es nun bei der derzeitigen Flüchtlingswelle der Fall.
Schaut man sich die Krisen dieser Welt an (Ukraine, Syrien, Libyen,Sudan, Mali etc.) kommt man sehr schnell zu der Erkenntnis, dass Putin mit all seinen Trollen und Bots zusammen mit seinen paramiltärischen Gruppierungen größtenteils dahinter steckt, somit weltweit Unruhe stiftet und damit ganz bewusst die Flüchtlingsströme in Richtung Europa zwecks dessen Destabilisierung lenkt.
Das kann man sowohl in den USA mit den Flüchtlingswellen aus Venezuela, immer noch Kuba und diversen lateinamerikanischen Staaten als auch in den asiatischen Staaten beobachten, zu denen Putin „spezielle“ Kontakte hat.
Die AfD kann nicht verhehlen, dass sie Putin zugeneigt ist und sehr viele seiner Narrative verbreitet ( u.a. keine Waffen an die Ukraine und vieles mehr). Sie hat sich somit als die Putin-Partei oder als seine fünfte Kolonne in Deutschland geoutet.
Das schizophrene am deutschen Wähler ist nunmehr, dass sich die AfD, die diesen Verursacher der weltweiten Flüchtlingswellen den Hof macht, von den deutschen Wählern, die zu Recht diesen abnormen Flüchtlingszustrom nicht wollen, derzeit einer hohen Wählergunst erfreut.
Glaubt der deutsche Wähler denn wirklich, dass die AfD mit ihrem sehr begrenzten Spektrum, insbesondere bei ihrem Personal, und mit Hilfe von Putin eine bessere Politik machen kann?
Man bedenke nur, wenn Putin in der Ukraine obsiegt, würde das einen noch größeren Flüchtlingsstrom ungeahnten Ausmaßes auslösen, um den dortigen Säuberungsaktionen, Inhaftierungen und Deportationen, kurzum allen Verbrechen, die Stalin begonnen hat, zu entgehen.
Die Gründe, warum immer wieder Deutschland als das Ziel der Immigranten ausgewählt wird, sind hinlänglich bekannt (u.a. die besseren Geldleistungen/ besserer Zuzug der Familienmitglieder). Neben deutlicher Reduzierung/Streichung dieser Gründe sind daher entsprechende harte Maßnahmen notwendig (Grenzkontrollen, generlle Zurückweisung aller illegal eingereister Immigranten, letzlich zu allerletzt Visumpflicht wie in den USA, Kanada usw.), um einen weiteren unberechtigeten Zuzug zu unterbinden. Ansonsten kollabiert unsere Gesellschaft und triftet weiter nach rechts in das sehr Ungewisse ab, wovon mir extrem graut.
Ob das Recht auf Asyl dann aufrecht erhalten werden kann, ist meines Erachtens sehr fraglich.
SPD und Grüne, leider auch die CDU-Sozialausschüsse, tun aber alles, um diese Situation noch zu verschärfen, obwohl sich insbesondere die SPD (Mützenich, Stegner & Co., auch Bremser bei den Waffenlieferungen an die Ukraine) diesbezüglich im Aufwachmodus befindet, dafür aber immer wieder auf die ausgelatschten Pfade in Richtung Einigung mit der EU verweist.
Wie lange es aber dauert, bis sich die EU mit den penetranten Entscheidungs – Verhinderern = Sympathisanten von Putin zu Entscheidungen durchringt, dürfte jeden unbedarften Bürger klar sein. Letztlich ist das auch das große Problem der EU, welches autokratisch gesinnte Populisten mit wenig EU-Sympathie für eigene Zwecke ausnutzen. Das kann somit noch Jahre dauern, in denen wir aber von unberechtigten Flüchtlingen nur so voll gepackt werden und Unruhen auf Dauer nicht zu verhindern sind.
Dem deutschen Wähler kann man daher nur folgendes ans Herz legen:
„Was Du auch tust, tu es klug und bedenke das Ende“.
Ohlsbach, den 5.10.2023
Elmar Emde