Flüchtlinge, eine Staatskrise!

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Eine Volkswirtschaft wie die Bundesrepublik Deutschland besteht aus vielen diversen Universen. Aufgeteilt in staatlichen Zusammensetzungen wie Bund, Länder und Gemeinden oder Unternehmen, Gewerbetreibende, Familien und deren Privatpersonen. Insofern sind diese alle miteinander vergleichbar und bilden das Staatsgefüge.

Werden diese Universen nicht richtig und nach den gesetzmäßigen Gegebenheiten  entsprechend geführt und verwaltet, ist ein Zusammenbruch unausweichlich. Beschäftigt beispielsweise ein Unternehmen aufgrund hoher Arbeitslosigkeit und daher aus humanitären Gründen zu  viele Mitarbeiter, ehrt das zwar die Unternehmensleitung, das Unternehmen verliert aber durch die hohen Personalkosten seine Konkurrenzfähigkeit und bricht mit hoher Wahrscheinlichkeit zusammen.

Der derzeitige Flüchtlingsstrom nach Europa, welcher einer Völkerwanderung gleichkommt, ausgelöst von grausamen Bürgerkriegen aufgrund geopolitischer Machtspiele weniger machtbesessener Potentaten, hat Deutschland zum favorisierten Ziel gemacht. Über die Gründe warum ausgerechnet Deutschland, kann man sich jetzt trefflich streiten. Einer davon wird sicherlich unsere freiheitliche Demokratie sein, in der sich jeder gemäß seinen Fähigkeiten frei entfalten kann. Selbst in meinem kleinen Wohnort kann man beobachten, wie sich ein Grieche nach und nach gut gehende und erfolgreiche Lokale in einer schwierigen Branche im ländlichen Bereichen aufbaut. Hat man in der Boulevard-Presse die Griechen nicht als arbeitsscheu bezeichnet?

Allerdings spielen hier auch die sozialen Leistungen unseres Staates eine maßgebliche Rolle. Wenn man vor dem Landratsamt lachende Flüchtlinge mit diversen Geldscheinen in der Hand Selfies machen sieht, welche vermutlich in die Heimat gebeamt werden, braucht man sich nicht wundern, wenn das viele in deren Heimatländern ermuntert, die Koffer zu packen, um ebenfalls die Reise nach Deutschland, in das vermeintlich gelobte Land, in dem die Geldscheine nur so fließen, anzutreten. Für den mit hohen Steuern belasteten Bürger in Deutschland ist das sicherlich kein Grund zur Freude. Auch die den Flüchtlingen zustehenden  monatlichen Gelder sind ein Vielfaches dessen, was die meisten in deren Heimatländern nur  jährlich verdienen – wenn überhaupt -, und das leider für das hier gesetzlich verordnete Nichtstun.

Zu befürchten bleibt deshalb, dass der Strom der Flüchtlinge, insbesondere nach Deutschland nicht abreißen wird. Weltweit sind 60 Millionen Menschen auf der Flucht vor Kriegen und Unterdrückung. Halb Afrika mit derzeit 1,2 Milliarden Menschen sitzt zudem auch aus wirtschaftlichen Gründen auf gepackten Koffern, um nach Europa bzw. nach Deutschland zu kommen. Ein solcher Zustrom überfordert jede Volkswirtschaft, auch unsere und lässt Strukturen entstehen, welche zu gefährlichen radikalen Entwicklungen führen und unser demokratisches Gefüge den Boden nach und nach entziehen werden.

Sicherlich hat Deutschland nach dem Krieg mehre Millionen Flüchtlinge aus dem Osten aufgenommen und hat diese Belastung sehr gut gemeistert, obwohl das Land ausgebombt und darnieder lag und trotz des damals herrschenden großen Hungers und Leids. Der Unterschied der damaligen Flüchtlinge zu den jetzigen ist aber die unterschiedliche kulturelle Geisteshaltung,  basierend auf religiös archaischen Traditionen, die mit unserer freiheitlichen und auf Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau aufbauenden Denkweise voll kollidieren.

Bei allem Respekt vor den Religionen dieser Welt, so haben diese – auch die christlichen –  in den letzten beiden Jahrtausenden sehr viel Leid über die Welt gebracht. Trotz des Postulats von Nächstenliebe und „Du sollst nicht töten“ gab es zwei große Weltkriege im christlichen Europa mit vielen Millionen Toten auf beiden Seiten, obwohl diese Seiten denselben Gott um Schutz gebeten hatten und sich durch diesen zum Kriegspielen legitimiert sahen (mit Gott und Vaterland!!!!).

Die christlichen Kirchen haben erst vor ca. 300 Jahren zu Zeiten der Aufklärung nach und nach ihre teilweise absolute Macht verloren. Dazu beigetragen hat sicherlich auch Herr Gutenberg mit der Erfindung des Buchdrucks, welches breiten Bevölkerungsschichten Bildung erlaubte und somit der Aufklärung die Basis gab.

Von einer solchen Aufklärung ist der Islam noch weit entfernt. Die Taliban, eine islamistische Terrorgruppe unter vielen, zerstören beispielsweise bewusst die aufgebauten Schulen und lassen nur Koranschulen zu, ähnlich wie die katholische Kirche im Mittelalter mit ihren Klöstern. Unwissenheit gehörte wie heute bei den islamistischen Terrorgruppen  zu deren Politik, um die Bevölkerung in ihrem Sinne beeinflussen zu können, um Macht auf die Menschen im Namen Allahs (?) ausüben zu können. Die Religion diente damals wie heute nur als Vehikel für die eigenen Machtinteressen. Diese Unwissenheit oder diese fehlende Bildung kann man auch bei den hiesigen Salafisten beobachten. Insbesondere in Nordrhein Westfalen verteilten Sie den Koran, vermutlich in deren Fassung und bewarben diese Aktion mit Plakaten, welche die Überschrift „Lies“ hatte. Jeder, der nur etwas Schuldbildung genießen konnte, weiß, was dieses Wort in Englisch bedeutet.

Liest man dann noch in Büchern von Islamwissenschaftlern, dass der IS genauso agiert wie damals der Prophet Mohamed, ergeben sich Fragen, bei denen sich die Islamgelehrten sehr schwer tun.

Hat es ein Gott nötig, dass man ihm fünf Mal am Tag huldigt? Ist dieser Huldigungszwang nicht nur ein Mittel, um die Macht über die Menschen aufrecht zu erhalten? Was ist das für ein Gott oder eine Religionslehre, welche es erlaubt, Ungläubige zu töten? Hat Gott nicht alle Menschen geschaffen und sie mit dem Denken ausgestattet, sich für dieses oder jenes entscheiden zu können? Warum ist eine Frau minderwertiger als ein Mann? Warum hat ein Islamgläubiger mehr Rechte als ein Islamungläubiger? Und eines kann mir keiner der christlichen und islamistischen Religionsführer beantworten, nämlich die Frage, was mit den Menschen vor Entstehung der christlichen und der islamischen Religion, also mit unseren Urvorfahren, geschehen ist? Hat es zu deren Zeiten keinen Gott gegeben? Schmoren diese nun alle in der Hölle?

Köln markiert nun den Wendepunkt in unserer Willkommenskultur und zeigt doch ganz deutlich, wie naiv dieser Ausspruch „Wir schaffen das“ ist. Länder und Kommunen sind mit der Unterbringung der Flüchtlinge total überfordert und die Gesetzeslage wird eine schnelle Änderung nicht möglich machen. Schlägereien in den Flüchtlingsunterkünften werden zunehmen, Frust und Neid wird sich ausbreiten. Die Unsicherheit und die Vorbehalte in der Bevölkerung werden wachsen und geben dem rechtsradikalen Spektrum Oberwasser. Ungesetzliche Bürgerwehren formieren sich schon langsam, bedrohen damit Flüchtlinge, die sich wiederum organisieren werden, was letztlich zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen führen kann. Die personell abgespeckte Polizei (hat hier McKinsey, Boston Consult & Co hier wieder die Finger im Spiel?)  wird dem nicht mehr her werden, der Rechtsstaat läuft Gefahr, zu kollabieren und  Parallelgesellschaften werden ganz sicher die Folge sein. Die finanzielle Belastung wird enorm ansteigen und den Bürgern noch mehr Steuern abpressen und damit eine Aggressivität gegenüber den Flüchtlingen noch mehr anheizen.

Der jüngste Vorschlag von Herrn Schäuble, die Benzinsteuer zur Finanzierung der Flüchtlinge zu erhöhen, kann man nur als  tolpatschigen Ausrutscher bezeichnen, genauso der Einsatz des Überschusses im Bundeshaushalt von € 12,1 Milliarden zu denselben Zweck. Nimmt Herr Schäuble die Nöte der eigenen Bürger nicht wahr? Gibt es in Deutschland keine Armut? Wo bleibt das Geld für die vielen Rentner, die jetzt in Altersarmut leben, weil die hohe Steuerbelastung des Staates sowohl damals als auch jetzt keine zusätzliche Altersvorsorge zuließ bzw. zulässt und jetzt noch durch die von der Politik  wohlwollend gesehene Niedrigzinspolitik der EZB  noch gefördert wird?  Oder wo bleibt das Geld für die nötige und wichtige Infrastruktur im Gesundheits- und Bildungswesen, das jetzt mit der Flüchtlingsproblematik noch verschärft wird? Für alles andere hat die Bundesregierung Geld, nur nicht für die vielen Problemfelder in unserer Republik.

Frau Merkel hat mit der unkontrollierten Öffnung unserer Grenzen, welche viele als Einladung nach Deutschland sahen, einen riesigen Flüchtlingsstrom in Gang gesetzt. Der Oxford Forscher Paul Collier wirft daher Deutschland und damit Frau Merkel  trotz bester Absichten  Mitschuld an den vielen Toten auf dem gefährlichen Weg der Flüchtlingströme vor. Mit Blick auf das arme Afrika besteht somit die Gefahr einer riesigen Migrationswelle, welche die bisherige Völkerwanderung in den Schatten stellen könnte. Insbesondere die Mittelschicht dieser Länder kann sich eine solche Migration leisten, würde dann aber diesen Ländern bei deren wirtschaftlichen Aufbau fehlen mit der Folge, dass diese Länder noch mehr verarmen und dadurch eine noch viel größere Migrationswelle ausgelöst werden könnte.

Kurzum, so kann es nicht weiter gehen, bzw. wenn es so weiter geht, wird unser Staat zusammenbrechen mit unabsehbaren Folgen für alle, nur weil unsere Politik  nicht die nötige Kraft besitzt, der Realität ins Auge zu sehen. Die von Frau Merkel anvisierte europäische Lösung wird es nicht geben und so bitter es auch ist, mit ihrer Willkommenspolitik hat sie selbst dazu beigetragen, Schengen zu vaporisieren und damit noch mehr wirtschaftlichen Schaden angerichtet.

England, Dänemark und Schweden haben schon erste drastische Maßnahmen eingeführt, weitere Länder werden notgedrungen folgen. Das Regieren eines Landes besteht nicht nur aus dem Verteilen von Wohltaten auf Kosten anderer, sondern auch aus harten Maßnahmen zum Erhalt eines Staatsgefüges, wozu Frau Merkel auch gewählt wurde und verpflichtet ist. Sie sollte sich daher den Text des Eides, den sie vor dem Deutschen Bundestag abgegeben hat, noch einmal ins Gedächtnis rufen. Er lautet wie folgt:

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“

Wichtigstes Mittel zur Eindämmung der Flüchtlingsströme ist daher – so bitter es auch ist – die Streichung der sozialen Leistungen auf ein absolutes Minimum, um die Anreize, die bei Anhalten der Ströme irgendwann sowieso nicht mehr zu leisten sind, deutlich zurückzufahren. Der Vorschlag der britischen Regierung ist ein ernst zu nehmender und positiver Schritt.

Des Weiteren muss endlich ein entsprechendes Einwanderungsgesetz geschaffen werden zur legalen Einwanderung und zur Erhaltung des wichtigen Asylrechts.  Halten  die Flüchtlingsströme nach Deutschland unvermindert an, wird sich das Asylrecht nicht mehr halten lassen.

30. Januar 2016

Elmar Emde

Autor des Buches “Die strukturierte Ausbeutung”

Siehe auch http://www.emde-fiveko.de

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