Juncker glaubwürdig?

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Von Herrn Jean-Claude Juncker, EU- Kommissionspräsident, konnte man in  der Presse folgendes Zitat von ihm lesen:;

“Der soziale Dialog braucht neuen Schwung in Europa. Soziale Rechte dürfen nicht immer nach unten korrigiert werden”.

So weit so gut. Soziale Rechte in Europa müssen aber auch finanziert werden können. Diese Finanzierung erfolgt durch das Steueraufkommen in jedem europäischen Land.  Die größten Steuerzahler sind Unternehmen neben den gut verdienenden Bürgern, welche Ihr Einkommen ebenfalls in den meisten Fällen aus den Unternehmen schöpfen.

Herr Juncker, vor seiner EU-Kommissionspräsidentschaft, war maßgeblicher Politiker in Luxembourg und hat dort die Interessen seines Landes u.a. in der Weise vertreten, dass er europäischen Konzernen ein Steuerparadies eröffnete, welches diesen Konzernen Steuerzahlungen erlaubte, die sich auf einen einstelligen, bzw. geringen zweistelligen  Prozentsatz summierten. Diese eingesparten Steuermilliarden fehlten aber den jeweiligen Ländern zur Finanzierung aller möglichen Dinge, u.a. der sozialen Rechte.

Hinzu kam, dass durch seine Bruderkuss-Diplomatie gegenüber Herrn Tsipras dieser sich bemüsigt fühlte, mit den europäischen Partner monatelang zu pokern mit der Folge, dass dies Europa wiederum um die € 80 Milliarden + x kosten wird, die ebenfalls zur Finanzierung der sozialen Rechte fehlen.

Wenn man dann noch seine Befürwortung eines europäischen Haftungsverbundes und das damit einhergehende Verbrennen weiterer vieler Milliarden durch eine lasche Haushaltsführung vieler europäischer Staaten berücksichtigt, kann man mit Fug und Recht die Frage stellen, ob Herr Jean-Claude Juncker noch glaubwürdig ist. Zur Europaidee trägt er auf jeden Fall damit nicht dazu bei.

1.Oktober 2015

Elmar Emde

Autor des Buches “Die strukturierte Ausbeutung”

Siehe auch http://www.emde-fiveko.de

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