Schulden und lockere Geldpolitik

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Auf einer Konferenz der Bundesbank hat Herr Schäuble laut FAZ die Niedrigzinspolitik der Zentralbanken angeprangert. Nach seiner Ansicht sind die expansive Geldpolitik und eine expansive  hohe Verschuldung  nicht die Lösung, sondern die Hauptursachen der Finanz- und Schuldenkrise der letzten Jahre. Damit soll er sich der Sorge zahlreicher Notenbanker angeschlossen haben, welche die hohe Verschuldung  von Staaten, Unternehmen und privaten Haushalten auch mehrere Jahre nach Ausbruch der Finanzkrise  als eine erhebliche Gefahr  für die Stabilität des Finanzsystems ansehen.

Mit dieser Analyse hat Herr Schäuble meines Erachtens Recht, allerdings müsste er noch hinzufügen, warum es zu einer solch hohen Verschuldung insgesamt gekommen ist.

Ursache Nummer 1 ist die Ausgabenwut der Politik, welche sich permanent als soziale Heilsbringer profilieren wollen. Man schaue sich nur die jeweils hohen Anteile am Staatshaushalt für die Sozialpolitik an.

Das führt zur Ursache Nr. 2, die stetig ansteigende Steuerbelastung der Bürger und der Unternehmen zur Finanzierung dieser gefräßigen Ausgabenwut. Damit wird den Bürgern und Unternehmen die Kraft zur eigenen Vorsorge und zur Stärkung des Eigenkapitals genommen und somit eine Abhängigkeit von der Finanzindustrie in Gang gesetzt, deren Kreislauf sich immer mehr in Richtung Verschuldung bewegt und somit dem Finanzsystem sukzessive die Basis entzieht.

Diese Steuerbelastungen in Europa und Deutschland bewegen sich auf einem im Weltvergleich viel zu hohem Niveau und müssten daher dringend gesenkt werden. Dies hat auch  Herr Draghi schon mehrmals angemahnt und gereicht ihm trotz all meiner Kritik zur Ehre.

Leider hat die Politik hier ein taubes Ohr und ist sogar „glücklich“, wenn wieder neue Belastungen der Bürger eingeführt werden, so wie es Frau Hasselfeldt von der CSU nach dem Parlamentsbeschluss zur Einführung der Maut Freude strahlend vor den Kameras kund getan hat. Die Maut wird sich in Zukunft als ein variables Steurerhöhungsprodukt etablieren und  die angebliche “Nur-Belastung” der ausländischen Mitbenutzer  wird sich als Fake herausstellen.

  1. März 2015

Elmar Emde

Autor von „Die strukturierte Ausbeutung“

Siehe auch http://www.emde-fiveko.de

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