In den Demokratien greift leider immer mehr die Politikverdrossenheit aus den unterschiedlichsten Gründen um sich und es tauchen immer mehr – auch von intelligenten Mitbürgern – die Rufe nach einem starken Mann oder einer radikalen Partei auf, dem oder der man dann alle Fähigkeiten zutraut, alle angeblichen Missstände beheben zu können.
Dass es solche Fähigkeiten nicht gibt und man eher vom Regen in die Traufe gerät, kann man derzeit hautnah bei allen solchen Autokratien beobachten. Allen voran Russland, China, Iran, Nordkorea, Türkei, Venezuela, Syrien, diverse lateinamerikanischen Staaten, Myanmar(Birma) diverse afrikanische Staaten usw. usw. usw.
Alle diese autokratischen Staaten haben folgendes gemeinsam:
- Die wirtschaftlichen Verhältnisse sind alles andere als rosig, Innovationen und Prosperität sind so gut wie nicht vorhanden.
- Beste Beispiele sind Russland und China, welche beiwährend der ersten demokratischen Blüte ein enormes Wirtschaftswachstum verzeichnen konnten, beim Rückfall in die Autokratie/ Diktatur aber wirtschaftlich sehr stark zurück fielen.
- Die generell unterdrückte Bevölkerung verarmt zunehend und hat unter den sehr hohen Militärausgaben (=Spielzeug der Autokraten) zu leiden, die Regierungselite lebt dafür in Saus und Braus.
- Die Pressefreiheit wurde abgeschafft und alle Medien nur für staatliche Propagandazwecke umfunktioniert, mit dem Ziel, Lügen und Halbwahrheiten zu verbreiten.
- Damit soll die Kritik an politischen und wirtschaftlichen Falschentscheidungen, welche diese „starken Männer/Parteien“ aus Eitelkeit und Männlichkeitswahn nie zugeben wollen, verhindert werden, welches letztlich auch die Ursache des dann einsetzenden wirtschaftlichen Niedergangs ist.
- Autokraten sind in den meisten Fällen alte Männer, die an ihrem Machtstuhl kleben und zudem noch Familiendynastien aufbauen wollen, wie im Mittelalter.
Die Geschichte, welche ein großer Lehrmeister ist und welche viele einfach verdrängen und diese in den „modernen Zeiten“ nicht mehr als relevant ansehen, hat uns in der Vergangenheit gezeigt,
dass die Autokraten zu Kriege und damit zu einem Rückfall der menschlichen Zivilisation extrem neigen.
Bestes Beispiel Hitler, Mussolini, Stalin. Und jetzt vor allem Putin, Xi Jinping, Erdogan und deren Mitläufer.
Auslöser solcher Kriege sind meistens krisenhafte Zustände in der eigenen Wirtschaft – letztlich eigene Fehler – die man damit überdecken will. Gründe hierfür sind dann schnell gefunden, seien es nationalistische Beweggründe oder der angebliche Ruf Gottes (Iran, Hamas),
welcher wie in der Vergangenheit von allen selbstberufenen Gottesmännern aller Religionen je nach Bedarf schon immer politisch missbraucht wurde.
Das gefährliche an der momentanen Situation in der Welt ist der Hang zu einer Autokratie- auch multipolare Weltordnung genannt -, welche die Demokratien vor allem in Europa und insbesondere in Deutschland leider selbst verschuldet haben. Diese haben zu lange nur an das Gute im Menschen geglaubt, anstatt klare Grenzen zum Schutz der eigenen Gesellschaft aufzuziehen. Dabei hat man nicht wahrgenommen, wie die eigene Gesellschaft politisch und religiös von Parallelgesellschaften islamischer Ausprägung langsam unterwandert wurde und wie sie unsere liberale Ordnung zu deren Zwecke schamlos ausgenutzt hat. Bei Anprangerung dieser Entwicklung, wurde man sofort als Rassist und Rechtsradikaler beschimpft.
Bestes Beispiel hier in Deutschland war die heftige Kritik der SPD an ihrem Finanzsenator in Berlin, Herrn Jürgen Sarrazin , welcher sich erlaubt hatte, mit seinem in 2010 erschienenen Buch „Deutschland schafft sich ab“ die Misstände einer Unterwanderung durch die Immigration anzuprangern. Drei Parteiordnungsverfahren führten letztlich in 2020 zu seinem Parteiausschluss.
Die Zustände in Berlin-Neukölln und in vielen anderen Städten geben Herrn Sarrazin nun leider Recht.
China, Russland, Iran und Nordkorea sind derzeit die Basis zur Förderung von Autokratien und damit auch die Ursache der momentanen bestehenden weltweiten Kriegsgefahr. Die Türkei mit Erdogan schließt sich diesen Kreis mit Blick auf seine kürzlich hinausposaunten aus der Zeit gefallenen Aussagen zu Israel so langsam an.
Jeder Unternehmer und Vorstand sollte sich daher sehr genau überlegen, ob jetzt eine Investition nur aus kurzfristigen Kostenüberlegungen in solche autokratischen Staaten mit einem nur dünkelhaften Recht langfristig sinnvoll ist. Wirtschaftliche Erpressung, der Diebstahl von Innovationen und damit Schwächung der liberalen Demokratien und somit der eigenen wirtschaftlichen Grundlagen sind dann stets die Folge.
Erster Schritt zur Stärkung der liberalen Demokratien in Europa ist die erhebliche Eindämmung der Immigration. Erreichen kann man das nur durch eine Obergrenze mit strenger Visumspflicht für Einreisende und sofortiger Rückführung/Nichtaufnahme aller illegal eingereisten Immigranten. Letztlich wird das nicht ohne Änderung des ebenfalls aus der Zeit gefallenen Asylrechts gehen, welches allen Verfolgten in der Welt Asyl in Deutschland gewährt. Da es aber in der Welt leider zu viele Verfolgte gibt, deren Anzahl höher ist als Deutschland Einwohner hat, muss aus reinem Eigenschutz eine solche strenge Modifizierung durch die gemäßigten Parteien in Gang gesetzt werden. Das wäre dann der richtige, von Bundeskanzler Scholz ausgerufene Deutschlandpakt.
Sind diese dazu nicht in der Lage und bereit, muss befürchtet werden, dass diese Maßnahmen dann eine AfD umsetzen wird, womit Deutschland dann erst recht vom Regen in die Traufe käme.
Ohlsbach, den 1. November 2023 (Allerheiligen)
Elmar Emde