In der gestrigen Talkrunde bei Maybritt Illner ließ Kevin Kühnert die Katze aus dem Sack und gab kund, warum Bundeskanzler Scholz den Taurus nicht liefern will.
Er meinte, dass man auf die Ängste der Bundesbürger in Bezug auf die Lieferung des Taurus Marschflugkörpers an die Ukraine Rücksicht nehmen müsse. Er bezog sich dabei auf die Umfrageergebnisse der deutschen Bundesbürger, welche zu 58% diese Lieferung ablehnten.
Nicht erwähnt hat Herr Kühnert die zwischenzeitlich bekannte Tatsache, dass Putin mit seinen tausenden von Trollen in den sozialen Medien genau diese Ängste schürt und gerade in den letzten Tagen seinen Beißhund Medwedew wieder losließ, seine Atomdrohungen auf Deutschland nieder prasseln zu lassen, um diese Ängste noch zu verstärken. Solche unqualifizierten Atomdrohen hat Medwedew immer los gelassen, wenn weitere Waffen geliefert wurden, passiert ist aber nichts.
Somit bleibt festzuhalten, dass die russische Propaganda bei Bundeskanzler Scholz bereits auf sehr fruchtbaren Boden gefallen ist.
Andererseits muss man sich die Frage stellen, warum der Kreml so vehement und perfide gegen den Taurus argumentiert? Die Antwort kann nur lauten, dass es eine Waffe ist, die der Kreml fürchtet und welche in der Tat ein „Gamechanger“ sein kann, da sie die wichtigen Nachschublinien der Russen massiv stören und die Ukrainer somit in die Lage versetzen kann, ihr überfallenes Land wieder zurück zu gewinnen.
Der französische Präsident Macron, welcher anfangs die diplomatische Lösung favorisierte und Putin um den Mund strich, hat nun spät erkannt, dass Putin nicht verhandeln und mit allen Mitteln seinen Willen durchsetzen will, d.h. Eroberung der Ukraine mit kriegerischen Mitteln. Diese Erkenntnis scheint in Berlin noch nicht durchdrungen zu sein.
Ein Bundeskanzler sollte die Rolle einer Führungsperson einnehmen, und sich nicht von russischer Propaganda und von Führungsgremien seiner Partei (Mützenich, Stegner, Kühnert & Co), welche immer noch in der Brandt-Ära schwelgen, leiten lassen. Stattdessen gebärdet er sich als Hasenfuß und scheint immer noch nicht die brisante militärische Lage in der Ukraine erkannt zu haben.
Sollte Putin in der Ukraine obsiegen, wonach es leider aussieht, würde
- auf Europa, insbesondere auf Deutschland eine Flüchtlingswelle epischen Ausmaßes zukommen, welches den rechten Parteien (= Nutznießer von Putins Politik) extremes Oberwasser verschaffen würde,
- Deportationen in der Ukraine mit tausenden/hundertausenden anders denkender Ukrainer wären unausbleiblich, ein ganzes Volk würde ausgelöscht / russifiziert werden, und
- den Hilferuf von Transnistrien könnte Putin dann nachkommen und dabei gleich Moldau mit einkassieren.
- Ein weiterer Hilferuf aus Kaliningrad würde sicherlich folgen (altes Rezept von Putin), welchen Putin nutzen würde, um gleich die baltischen Staaten in seine Russische Föderation mit einzubeziehen, womit der Bündnisfall der Nato eingetreten wäre, wenn nicht sogar ein dritter Weltkrieg in Gang käme.
All das riskieren Scholz und sein Berater, anstatt den Bundesbürgern diese Risiken und die brisante Lage aufzuzeigen, letztlich endlich reinen Wein einzuschenken, die Bundesbürger dadurch mit zu nehmen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen, dh. endlich zu führen. Damit würde auch die hiesige russische Propaganda weniger verfangen und Putin bekäme das Signal, dass wir es ernst meinen.
Mit dem permanenten Aufzeigen von roten Linien, signalisiert Scholz lediglich nur eine von Ängstlichkeit geprägte Führungsschwäche und zeigt damit Putin auf, wie weit er gehen kann.
Ohlsbach, den 8.3.2024
Elmar Emde